von: Dennis Franke | 22.01.2018

Warum ich froh bin, SPD Mitglied zu sein

Die SPD hat ihre Baustellen haben. Aber alle dürfen die betreten! © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Liebe Genoss*innen,

ein paar Stunden sind vergangen seit das offizielle Ergebnis des außerordentlichen Parteitages verkündet wurde. Die Enttäuschung, die Wut, das Unverständnis über ein Ergebnis, welches dem langfristig denkenden Parteisympathisanten nicht begreiflicher werden will. Die SPD steigt in Verhandlungen zur GroKo ein. Schon wieder. Die Große Koalition hat im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 14 Punkte verloren, wir haben böse auf die Nase bekommen und nicht wenige sehen uns als abgewählt. Der Wähler wünscht sich keine Fortsetzung der Großen Koalition, könnte man schlussfolgern. (mehr …)


von: Armin Möller | 07.12.2017

#NoGroKo

Wo geht die Party ab? © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 24.09. dieses Jahres wurde in Deutschland gewählt. Das Ergebnis dieser Wahl schockierte uns alle. Denn einerseits bekamen wir mit nur 20,5% den schlechtesten Wert in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Andererseits wurde mit der AfD zum ersten Mal seit 1961 eine offen rechtspopulistische Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag gewählt. Schnell war daher klar, dass es nur zwei mögliche Regierungskoalitionen gibt: Eine Große Koalition zwischen uns und der Union, sowie eine sogenannte „Jamaika- Koalition“, bestehend aus CDU, CSU, Grünen und FDP. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 22.08.2015

Deutschland brennt

Deutschland brennt. © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Scheißt auf die großen Worte; scheißt auf das „der Verantwortung gerecht werden“, auf das „Demokratie stärken“, auf all das Gelabere. Deutschland brennt. Deutschland brennt heftigst und im wahrsten Sinne des Wortes. In Freital, in Escheburg, in Freiberg, in Tröglitz, in Limburghof, in Meißen, in Lübeck, in Reichertshofen, in Wuppertal, in Sonneberg. Und das sind nur die tatsächlichen Brandanschläge im Jahr 2015; daneben existieren weitere Arten von Anschlägen, Sabotagen, Beschädigungen. Die Liste von Anschlägen auf Asylbewerberheime in Deutschland hat inzwischen ihren eigenen Wikipedia-Artikel und berechtigterweise gibt es keinerlei Diskussion über seine Relevanz. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 26.11.2013

Ochzeit – Der Entwurf des Koalitionsvertrags

Der erste Entwurf zum Vertrag einer möglichen Großen Koalition wurde geleakt – und es bleiben viele Fragezeichen. Alles sieht mehr nach einer Ochzeit als nach einer vernünftigen Beziehung aus.

Nach erstem Überfliegen der noch titellosen 177 Seiten ist klar: Nicht nur der Feinschliff fehlt noch. Viele kursive oder in [eckige Klammern] gesetzte Textabschnitte, viele Hinweise à la „strittig“ oder „Vorschlag SPD“/“Vorschlag CDU/CSU“, viele konkurrierende Formulierungen aus verschiedenen Arbeitsgruppen – das Ding ist noch nicht fertig. Nach vier Wochen teilweise harten, teilweise eher kuscheligen Verhandlungen soll der Vertrag eigentlich schon diese Woche uns SPD-Mitgliedern vorgelegt werden, damit wir in der Wochen vom 06.-12. Dezember per Briefwahl darüber entscheiden können. Ob der Zeitrahmen passt? (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 14.10.2013

Parteibuch

„Wieso tust du dir das eigentlich an?“

Nicht nur im Wahlkampf, auch sonst, wird man als Parteimitglied häufiger mit Fragen nach dem Hintergrund der scheinbar in den Augen Vieler absolut unsinnigen Parteizugehörigkeit konfrontiert. Also: Wieso tut man sich das eigentlich an? Weil man Überzeugungen und einen gewissen Wertekanon aufweist und in der Partei eine Möglichkeit sieht, diese sinnvoll zu kanalisieren und in konkrete Handlungen umzusetzen. Parteien (zumindest die SPD) haben dabei nicht die Rolle des Weihnachtsmanns, der alle Wünsche erfüllt: Sinnigerweise ist es eher so, das man sich der Partei anschließt, deren Ideen, Ideale und Grundsätze einen am ehesten repräsentieren. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 09.10.2013

Würde darf kein Konjunktiv sein

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

…und im Mittelmeer treiben tote Menschen. Menschen, die ihre Heimat, ihre Freunde, ihre Familie, ihre Sprache verlassen haben, um ins das in ihren Augen „gelobte Land“ Europa  zu fliehen. Fliehen wo vor? Vor Bürgerkrieg, vor Unterdrückung, vor Verfolgung, vor Chancen- und Perspektivlosigkeit – und ja: vor Armut. Doch „Armutsflüchtling“ scheint das neue Wort für „potentieller Sozialschmarotzer“ zu sein und den Betroffenen wird von von vorneherein das Anrecht auf Zuflucht abgesprochen.  (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 16.09.2013

Horst-Case-Szenario

Wahlen, überall Wahlen! Nächste Woche in Hessen und in Überall, gestern in Bayern. CSU und Herr Horst mit absoluter Mehrheit (ist halt Bayern), die Grünen mit Verlusten (nicht soo viel, ist halt Bayern), die SPD Gewinnen auf 21% (nicht soo viel, ist halt Bayern).

War noch was? Achja: Die FDP ist grandios an der 5%-Hürde gescheitert. Was sich in Niedersachsen noch durch zum kurzfristigen Überleben von der Union abgesaugten Zweitstimmen verdecken ließ, wird in Bayern ganz plötzlich ganz offensichtlich: Die FDP ist ein politischer Zwerg, der nur noch aufgrund von Wahlkampf und Noch-Regierungsbeteiligung im Rampenlicht steht. Da ist nicht mehr viel – nur noch Rösler (hoffnungslos überfordert), Brüderle (ideologisch im kalten Krieg lebend) und Leutheuser-Schnarrenberger (in der falschen Partei gelandet).
(mehr …)


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