von: Dennis Franke | 22.01.2018

Warum ich froh bin, SPD Mitglied zu sein

Die SPD hat ihre Baustellen haben. Aber alle dürfen die betreten! © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Liebe Genoss*innen,

ein paar Stunden sind vergangen seit das offizielle Ergebnis des außerordentlichen Parteitages verkündet wurde. Die Enttäuschung, die Wut, das Unverständnis über ein Ergebnis, welches dem langfristig denkenden Parteisympathisanten nicht begreiflicher werden will. Die SPD steigt in Verhandlungen zur GroKo ein. Schon wieder. Die Große Koalition hat im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 14 Punkte verloren, wir haben böse auf die Nase bekommen und nicht wenige sehen uns als abgewählt. Der Wähler wünscht sich keine Fortsetzung der Großen Koalition, könnte man schlussfolgern. (mehr …)


von: Armin Möller | 07.12.2017

#NoGroKo

Wo geht die Party ab? © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 24.09. dieses Jahres wurde in Deutschland gewählt. Das Ergebnis dieser Wahl schockierte uns alle. Denn einerseits bekamen wir mit nur 20,5% den schlechtesten Wert in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Andererseits wurde mit der AfD zum ersten Mal seit 1961 eine offen rechtspopulistische Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag gewählt. Schnell war daher klar, dass es nur zwei mögliche Regierungskoalitionen gibt: Eine Große Koalition zwischen uns und der Union, sowie eine sogenannte „Jamaika- Koalition“, bestehend aus CDU, CSU, Grünen und FDP. (mehr …)


von: Armin Möller | 13.06.2017

Brot statt Böller

Geld verbrennen. © Sebastian Laumen/fotostock.jusos-mg.de

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump als 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Neben den vielen verschiedenen innenpolitischen Forderungen wie der Abschaffung von „Obamacare“ und einem Einreiseverbot für Muslime machte er auch deutlich, dass er auf die 2014 bei dem NATO Gipfel in Wales beschlossene 2% Regelung beharrt. Diese legt fest, dass alle 28 NATO Mitgliedstaaten bis 2024 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für Militär und Verteidigung ausgeben sollen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies, dass sie den Verteidigungsetat von ca. 34 Mrd. € im Jahr 2016 auf etwa 60 Mrd. € steigern muss. Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Bundeskanzlerin Angela Merkel pflichteten dieser Forderung sofort bei und versprachen, dieses Ziel zu erreichen. Selbst der sonst so sparsame Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stimmte dem zu und erhöhte den Verteidigungsetat um 3 Mrd. € und 7,9% auf insgesamt 37 Mrd. €. Nach dem Etat für Arbeit und Soziales ist der Verteidigungsetat der zweitgrößte Posten im gesamten Bundeshaushalt. (mehr …)


von: Armin Möller | 26.03.2017

Das Europa das wir wollen

Das Europäische Parlament in Brüssel. © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 25. März 1957, also gestern vor genau 60 Jahren, beschlossen Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, einer Vorgängerorganisation der Europäischen Union. Dies ist allein schon deshalb faszinierend, da Deutschland und Frankreich ihre Jahrhunderte währende Erbfeindschaft beiseite legten und einen Weg des Miteinanders statt des Gegeneinanders einschlugen.

Seit dem ist viel passiert:

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von: Jasmin König | 01.06.2014

Die richtige Antwort – Rechte Populisten und die Europawahl

Handeln. Mitmachen. Europa bewegen. © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Bei der Europawahl gelang den rechtsextremen Populisten ein Wahlerfolg, ja. Doch so dramatisch, wie einige Zeitungen aktuell titeln, ist die Situation nicht – wenn wir richtig reagieren.

Ein Gastbeitrag von Jasmin König:

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von: Johannes Jungilligens | 22.05.2014

Die Droge Europa

Ruhig Blut, Europa! © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Europa ist wie eine Droge für mich. Ich mag Europa, nein: Ich liebe Europa. Und ich kann nicht einmal genau sagen, wieso. Europa macht mich irgendwie glücklich, obwohl es so viele Facetten aufweißt, die mich unglücklich machen könnten. Aber ich liebe Europa; und ich will mehr Europa. Die Süddeutsche schreibt: „In der Antike gab es sieben Weltwunder, heute gibt es nur noch eins: Das Europaparlament“. Es stimmt: Das einzige supra- und multinationale Parlament der Welt ist ein Wunderwerk. Und doch: Europa nicht nur Europaparlament, es ist noch mehr. Europa ist 70 Jahre Frieden in einer Region, die vorher jahrhundertelang von innerstaatlichen, Nachbarschafts- und Weltkriegen geprägt war. Europa ist Reisefreiheit, Europa ist Zollfreiheit, Erasmus, Strukturförderung, Kulturaustausch, Stimme in der Welt und Energiesparlampen. Europa ist Klein-Klein im ganz großen Stil und bringt große Ideen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. 
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von: Alexander Mitrakas | 08.04.2014

Keine EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mehr, was nun?

Nun ist es geschehen. Der Europäische Gerichtshof hat die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt.

Was schon ab Mitte Dezember teilweise absehbar war, als der Generalanwalt in einem veröffentlichen Gutachten dem EuGH dargelegt hat dass die Richtlinie als Ganzes der EU-Charta widerspreche, ist heute Realität geworden. Das Urteil geht sogar noch weiter als vom Gutachter empfohlen: (mehr …)


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