von: Johannes Jungilligens | 26.11.2013

Ochzeit – Der Entwurf des Koalitionsvertrags

Der erste Entwurf zum Vertrag einer möglichen Großen Koalition wurde geleakt – und es bleiben viele Fragezeichen. Alles sieht mehr nach einer Ochzeit als nach einer vernünftigen Beziehung aus.

Nach erstem Überfliegen der noch titellosen 177 Seiten ist klar: Nicht nur der Feinschliff fehlt noch. Viele kursive oder in [eckige Klammern] gesetzte Textabschnitte, viele Hinweise à la „strittig“ oder „Vorschlag SPD“/“Vorschlag CDU/CSU“, viele konkurrierende Formulierungen aus verschiedenen Arbeitsgruppen – das Ding ist noch nicht fertig. Nach vier Wochen teilweise harten, teilweise eher kuscheligen Verhandlungen soll der Vertrag eigentlich schon diese Woche uns SPD-Mitgliedern vorgelegt werden, damit wir in der Wochen vom 06.-12. Dezember per Briefwahl darüber entscheiden können. Ob der Zeitrahmen passt? (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 14.10.2013

Parteibuch

„Wieso tust du dir das eigentlich an?“

Nicht nur im Wahlkampf, auch sonst, wird man als Parteimitglied häufiger mit Fragen nach dem Hintergrund der scheinbar in den Augen Vieler absolut unsinnigen Parteizugehörigkeit konfrontiert. Also: Wieso tut man sich das eigentlich an? Weil man Überzeugungen und einen gewissen Wertekanon aufweist und in der Partei eine Möglichkeit sieht, diese sinnvoll zu kanalisieren und in konkrete Handlungen umzusetzen. Parteien (zumindest die SPD) haben dabei nicht die Rolle des Weihnachtsmanns, der alle Wünsche erfüllt: Sinnigerweise ist es eher so, das man sich der Partei anschließt, deren Ideen, Ideale und Grundsätze einen am ehesten repräsentieren. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 09.10.2013

Würde darf kein Konjunktiv sein

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

…und im Mittelmeer treiben tote Menschen. Menschen, die ihre Heimat, ihre Freunde, ihre Familie, ihre Sprache verlassen haben, um ins das in ihren Augen „gelobte Land“ Europa  zu fliehen. Fliehen wo vor? Vor Bürgerkrieg, vor Unterdrückung, vor Verfolgung, vor Chancen- und Perspektivlosigkeit – und ja: vor Armut. Doch „Armutsflüchtling“ scheint das neue Wort für „potentieller Sozialschmarotzer“ zu sein und den Betroffenen wird von von vorneherein das Anrecht auf Zuflucht abgesprochen.  (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 19.09.2013

Kurz und knapp: 7 Gründe am Sonntag SPD zu wählen.

Es gibt viele gute Gründe, am Sonntag SPD zu wählen. Hier sind einige davon:
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von: Johannes Jungilligens | 16.09.2013

Horst-Case-Szenario

Wahlen, überall Wahlen! Nächste Woche in Hessen und in Überall, gestern in Bayern. CSU und Herr Horst mit absoluter Mehrheit (ist halt Bayern), die Grünen mit Verlusten (nicht soo viel, ist halt Bayern), die SPD Gewinnen auf 21% (nicht soo viel, ist halt Bayern).

War noch was? Achja: Die FDP ist grandios an der 5%-Hürde gescheitert. Was sich in Niedersachsen noch durch zum kurzfristigen Überleben von der Union abgesaugten Zweitstimmen verdecken ließ, wird in Bayern ganz plötzlich ganz offensichtlich: Die FDP ist ein politischer Zwerg, der nur noch aufgrund von Wahlkampf und Noch-Regierungsbeteiligung im Rampenlicht steht. Da ist nicht mehr viel – nur noch Rösler (hoffnungslos überfordert), Brüderle (ideologisch im kalten Krieg lebend) und Leutheuser-Schnarrenberger (in der falschen Partei gelandet).
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von: Johannes Jungilligens | 02.08.2013

Warum das bedingungslose Grundeinkommen uncool ist

In seinem Blog-Eintrag „Grundeinkommen – Bedingungslos?“ hat Vorstandskollege Bastian für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens geworben und einige Gründe dafür ins Feld geführt.

Die Idee eine Grundeinkommens wird nicht erst seit ein paar Jahren vertreten, sondern taucht in der Geschichte immer wieder auf.  Das Konzept „Keine/r muss arbeite, jede/r kann“ in Verbindung mit einem garantierten Einkommen von ca. 1000€  kann aber nur in einer Generation so aufblühen, wie es das derzeit tut, die (zum Glück!) nie leiden musste. Eine Generation, der es immer in allen Belangen ziemlich gut ging, die in einem freien, friedlichen und vor allem wohlhabenden Europa aufgewachsen ist und für die jedes Ziel erreichbar schien – viele dieser absolut erhaltenswerten Eigenschaften des Lebens dieser Generation wurde durch Schulden finanziert, Schulden, die immer noch wachsen. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 30.06.2013

Stürmt das Feld! – Wie aus der Zwiebel ein Pilz wurde

„Ein Gerontensturm fegt über’s Land!“, so drückte Ditmar Wischmeyer zuletzt in der heute-show politisch nicht ganz korrekt das aus, was jedem, der einmal Mittags um 12 durch eine Innenstadt gegangen ist, aufgefallen sein muss: Es mangelt möglicherweise an einigem, jedoch sicher nicht an Rentnern.  Wer dann den Weg weiter gegangen ist und sich in Firmen und Betrieben umgesehen hat, wird auch entdeckt haben, dass es dort von einer gewissen Spezies geradezu wimmelt: Den 50 bis 65-Jährigen, liebevoll „Babyboomer“ genannt. Eine Generation, deren direkte Nachfahren wir Jugendliche und junge Erwachsene sind, eine Generation, die so groß ist wie keine je zuvor.

Diese Babyboomer definierten Deutschland neu, und sie definieren es munter weiter: Kaum eine Führungsposition, kaum ein Chefsessel, der nicht von einem Babyboomer besetzt ist; kaum ein Meister, kaum ein Chefredakteur und vor allem: kaum eine Politiker der nicht aus dieser Generation stammt. Wer zwischen 1955 und 1975 geboren ist, der wusste vor allem eins: „Ich gehören zu denen, die viele sind.“ (mehr …)


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