von: Sebastian Laumen | 24.09.2013

Nach der Wahl – Quo vadis SPD?

Deutschland hat gewählt. Erfreulich ist, dass die Wahlbeteiligung gestiegen ist und Schwarz-Gelb abgewählt ist. In der parteipolitischen Schönfärberei kann man das so sehen. Unerfreulich ist für uns natürlich das Ergebnis der SPD. 25,7% entsprechen nicht unseren Ansprüchen und Erwartungen, die wir an dieses Programm geknüpft haben.
Denn darum geht es für uns im Kern. Auch wenn es kommunikativ wohl unvermeidbar ist, Inhalte mit Personen zu verknüpfen, sind wir immer noch eine Partei und kein Kanzlerwahlverein.
Und obwohl Deutschlands Medien vor und nach der Wahl nicht müde werden, eine Große Koalition als das einzig Vernünftige zu deklarieren und an die staatspolitische Räson der SPD zu appellieren, ist es bei genauerer Betrachtung doch etwas mehr als ein Sprung über den Schatten. Wenn eine Partei in den letzten 20 Jahren Staatsräson gezeigt hat, war es die SPD – häufig zu ihrem eigenen Schaden. Während andere Parteien – durch die Blume formuliert – einfach mal „Scheiß drauf! Ohne mich!“ sagen, um Stress in den eigenen Reihen zu verhindern, hat die SPD viele Dinge angestoßen, die notwendig waren, aber innerparteilich zu heftigen Auseinandersetzungen geführt haben und letztendlich auch die Glaubwürdigkeit schwer beschädigt haben –  wie sich an zahlreichen Wahlergebnissen auf Bundesebene unschwer ablesen lässt. Ohne die Stimmen der SPD hätte auch Angela Merkel für Ihre Europolitik keine Mehrheit bekommen, obwohl die SPD den eingeschlagenen Kurs für falsch hält. Im Gegensatz zu anderen Parteien handelte die SPD aus Staatsräson. Darunter leidet die eigenen Identität.
Und so sind folgende Szenarien denkbar: (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 16.09.2013

Horst-Case-Szenario

Wahlen, überall Wahlen! Nächste Woche in Hessen und in Überall, gestern in Bayern. CSU und Herr Horst mit absoluter Mehrheit (ist halt Bayern), die Grünen mit Verlusten (nicht soo viel, ist halt Bayern), die SPD Gewinnen auf 21% (nicht soo viel, ist halt Bayern).

War noch was? Achja: Die FDP ist grandios an der 5%-Hürde gescheitert. Was sich in Niedersachsen noch durch zum kurzfristigen Überleben von der Union abgesaugten Zweitstimmen verdecken ließ, wird in Bayern ganz plötzlich ganz offensichtlich: Die FDP ist ein politischer Zwerg, der nur noch aufgrund von Wahlkampf und Noch-Regierungsbeteiligung im Rampenlicht steht. Da ist nicht mehr viel – nur noch Rösler (hoffnungslos überfordert), Brüderle (ideologisch im kalten Krieg lebend) und Leutheuser-Schnarrenberger (in der falschen Partei gelandet).
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von: Johannes Jungilligens | 28.08.2013

Syrien und Verantwortung

In Syrien sind wohl mit chemischen Massenvernichtungswaffen hunderte von Menschen getötet worden. In den zwei Jahren seit Ausbruch des arabischen Frühlings sind mehrere Hunderttausend Menschen Opfer der Kämpfe worden und der Konflikt nimmt an Härte und Brutalität zu. Die USA (und mit ihnen Großbritannien und Frankreich) diskutieren über einen Militärschlag. Deutschland diskutiert über die Diskussion über einen Militärschlag. Und was passiert? Nichts

Wer sagt „kein Krieg kann jemals gewonnen werden!“ hat vollkommen Recht. Aber es geht hier nicht darum, zu gewinnen. Es geht nicht darum, irgendetwas zu erobern. Es geht darum, dass wohlhabende, gut gestellte Länder, ein Engagement für die Bevölkerung in Syrien viel zu lange verweigert haben. Jeden Tag Nachrichten über vertriebene, tote, jetzt über mit Giftgas ermordete Menschen. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 30.06.2013

Stürmt das Feld! – Wie aus der Zwiebel ein Pilz wurde

„Ein Gerontensturm fegt über’s Land!“, so drückte Ditmar Wischmeyer zuletzt in der heute-show politisch nicht ganz korrekt das aus, was jedem, der einmal Mittags um 12 durch eine Innenstadt gegangen ist, aufgefallen sein muss: Es mangelt möglicherweise an einigem, jedoch sicher nicht an Rentnern.  Wer dann den Weg weiter gegangen ist und sich in Firmen und Betrieben umgesehen hat, wird auch entdeckt haben, dass es dort von einer gewissen Spezies geradezu wimmelt: Den 50 bis 65-Jährigen, liebevoll „Babyboomer“ genannt. Eine Generation, deren direkte Nachfahren wir Jugendliche und junge Erwachsene sind, eine Generation, die so groß ist wie keine je zuvor.

Diese Babyboomer definierten Deutschland neu, und sie definieren es munter weiter: Kaum eine Führungsposition, kaum ein Chefsessel, der nicht von einem Babyboomer besetzt ist; kaum ein Meister, kaum ein Chefredakteur und vor allem: kaum eine Politiker der nicht aus dieser Generation stammt. Wer zwischen 1955 und 1975 geboren ist, der wusste vor allem eins: „Ich gehören zu denen, die viele sind.“ (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 28.04.2013

Das kleine Schwarze

Diesen Text hätte man vor drei Monaten schreiben können oder man hätte ihn in einem halben Jahr schreiben können, denn: manche Dinge sind zeitlos. In der Mode das „kleine Schwarze“ oder die Lackpumps (laut @JulesKlewin), in der Musik der Vier-Viertel-Takt, in der Politik die Inhaltslosigkeit der CDU. Da, wo vor langer, langer Zeit die CDU als Bollwerk gegen alles Alternative stand („Lieber ein kalter Krieger als ein warmer Bruder“, Franz-Joseph Strauss), befindet sich jetzt ein inhaltsleerer Merkel-Wahlverein der nicht weiß, wohin er will. Wo der SPD Konzeptlosigkeit vorgeworfen wird, haben die Christdemokraten immerhin noch Merkel. Das war’s dann aber auch. Klar, man ist „konservativ“ –  aber was heißt das bloß? Das Konservative der CDU erschöpft sich darin, überfällige und zugleich unaufhaltbare Projekte und Ideen vorläufig zu verhindern. (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 30.01.2012

Ist das Satire oder kann das weg?

Den Namen Ansgar Heveling hatte ich, das gebe ich gerne zu, bis heute noch nie gehört. Obwohl der gute Mann in Mönchengladbach geboren ist und für unsere Nachbarn aus Korschenbroich im Deutschen Bundestag sitzt, stolperte ich erst heute gegen 13 Uhr über diesen Namen. Ansgar Heveling hat einen Text geschrieben, der dem Handelsblatt wahrscheinlich einen sprunghaften Anstieg an Seitenbesuchen, dem Internet einen Running Gag (bzw. Meme) und mir viel Spaß eingebracht hat, einen Text über das Web 2.0, über Urheberrecht und dessen Verletzung sowie, nun ja, Krieg und Frieden.

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von: Sebastian Laumen | 27.01.2012

Günter Krings – planlos durchs Internet

Kurz nachdem in der rauen See des Politkbetriebs die Piraten vorerst ihre Gallionsfigur eingebüßt haben, dachte sich wohl der Mönchengladbacher CDU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Günter Krings, er könne diese Schwäche ausnutzen und warb offensiv für den hoch umstrittenen Gesetzesentwurf „SOPA“ in den USA. (mehr …)


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