Hört die Signale!

erstellt am: 17.10.2018 | von: Armin Möller | Kategorie(n): Meinung

Am Sonntag, dem 14.10. wurde ein neuer bayrischer Landtag gewählt. Obwohl wir alle damit gerechnet haben, dass die SPD bei dieser Wahl einen kräftigen Denkzettel bekommen würde, war das Ergebnis von 9,6 Prozent schockierend. Denn erst zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreichte die SPD bei einer Landtagswahl ein Ergebnis von unter 10 Prozent. Dies ist jedoch keineswegs ein Ausrutscher, sondern das Resultat einer langzeitigen sowie bundesweiten Entwicklung, welche spätestens mit der Agenda 2010 begann und in deren Kontext auch die Bundestagswahlen 2009 und 2017, sowie die verlorene Wahl im sozialdemokratischen Kernland Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 2017 stehen. Die traurige Wahrheit ist, dass die deutsche Sozialdemokratie sich in einer historischen Krise befindet und den Eindruck erweckt, sie wäre eine Totkranke, die langsam vor sich her stirbt:

Doch die SPD darf nicht sterben!

Zurück in die Zukunft - wäre das schon eine Revolution? © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Zurück in die Zukunft – wäre das schon eine Revolution?
© Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Sie hat eine historische Verantwortung, als Vertreterin der Schwächeren in unserer Gesellschaft, als Triebkraft des gesellschaftlichen Fortschritts, als Bollwerk gegen den Faschismus.

Gerade in Zeiten wie diesen, in denen die Digitalisierung die gesamte (Arbeits-)Welt verändert, braucht es die Sozialdemokratie, damit die Menschen in diesem Land von ihrem Lohn leben können.

Gerade in Zeiten wie diesen, in denen CSU-Politiker eine „konservative Revolution“ fordern und andere behaupten, mit der gleichgeschlechtlichen Ehe wäre der gesellschaftliche Fortschritt vollendet, braucht es die Sozialdemokratie als progressive Kraft.

Gerade in Zeiten wie diesen, in denen mit der AfD erneut eine rechtspopulistische Partei Einzug in unsere Parlamente erhalten hat, die offen gegen Minderheiten hetzt, die Journalisten wegen ihrer Arbeit maßregeln will, die Portale schafft, mit welchen AfD-kritische Lehrer gemeldet und denunziert werden sollen, braucht es die Sozialdemokratie als antifaschistisches Bollwerk und erste Verteidigerin der Demokratie.

 

Daher ist es für uns Sozialdemokrat*innen an der Zeit endlich die Signale zu hören. Wir müssen die richtigen Schlüsse aus den Entwicklungen, dem Abwärtstrend der letzten Jahre durchbrechen und ein neues Kapitel, eine neue Geschichte der Sozialdemokratie einleiten. Dazu sind folgende Schritte unabdingbar:

 

Mehr Prinzipientreue wagen!

„Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“ Dieses (nicht gesicherte) Willy Brandt Zitat muss zur Handlungsmaxime der deutschen Sozialdemokratie werden. Wir dürfen unsere Grundsätze – die Freiheit, die Gerechtigkeit, die Solidarität – nicht aus einer aktuellen Situation heraus dem Pragmatismus opfern. Weder wenn es darum geht als Juniorpartner an einer Regierung mitzuwirken noch, wenn man versucht eine eigene Mehrheit zu erlangen. Stattdessen müssen wir für unsere Grundwerte eintreten, diese verteidigen und unsere Mehrheiten dadurch erreichen, dass wir diese richtig umsetzen, kommunizieren und Menschen für diese begeistern.

 

Das bedeutet, dass es Notwendig ist, eine Regierungsoption auszuschließen, wenn sie unseren Grundsätzen diametral entgegensteht.

Das bedeutet, aus einer Regierungsbeteiligung auszutreten, wenn sich abzeichnet, dass Mitglieder der Regierung gegensätzlich zu den Grundwerten handeln und/oder keine Fortschritte in den sozialdemokratischen Urthemen forciert werden.

 

Mehr Visionen wagen!

Dass „neue“ Herausforderungen wie die Digitalisierung, die Globalisierung oder der Klimawandel unser aller Leben verändert und in Zukunft noch tiefgreifender verändern wird ist unumstritten, jedoch scheint es, dass dies in der deutschen Politik und speziell in der SPD noch nicht ausreichend angekommen ist. So wird der Klimawandel im Hamburgerprogramm immerhin im Abschnitt über nachhaltiges Wirtschaften als Aufhänger genutzt, während das Internet, die umfassendste Erfindung der letzten Hundert Jahre in diesem nur in zwei Nebensätzen und gleichgestellt mit dem Mobilfunknetz erwähnt wird.

Dabei ist es für die Sozialdemokratie essenziel und existenziell. Sie muss diese Herausforderungen ernst nehmen und einen Gesellschaftsentwurf, eine Vision, eine Utopie gestalten, indem sie ihre Grundwerte auf diese neuen Herausforderungen bezieht und ihre Grundwerte somit in das 21. Jahrhundert übersetzt und erhält.

Mehr personelle Erneuerung wagen!

„Die SPD muss jünger und weiblicher werde“ – Ein Satz, den wir alle vermutlich so oder so ähnlich schon dutzende Male gehört haben. Getan hat sich diesbezüglich bislang wenig. Zwar steht mit Andrea Nahles aktuell zum ersten Mal in über 150 Jahren eine Frau an unserer Spitze und Kevin Kühnert bekommt so viel mediale Aufmerksamkeit wie vermutlich kein*e Vorsitzende*r der Jusos zuvor, doch kommt man, wenn man sich von diesen beiden Einzelfällen löst zu einem vernichtenden Urteil:

Der Frauenanteil in der SPD Bundestagsfraktion liegt bei (immerhin und nur) 42%, nur sieben der 154 Abgeordneten sind unter 35 Jahren alt und somit im „Jusoalter“. Keiner von diesen ist jedoch sogar unter 30 Jahren alt. Bei der Listenaufstellung zur Europawahl 2019 in NRW konnte kein*e Juso einen aussichtsreichen Listenplatz bekommen.

Noch dramatischer sieht es in den Stadträten in NRW aus. Dort sind laut Recherchen des WDRs nur 24% Frauen und nur 11% unter 40-jährige vertreten. Dies stellt sowohl kurz- als auch langfristig ein Problem dar:

Aktuell haben junge Menschen nur selten gleichaltrige Ansprechpartner*innen und Interessensvertreter*innen in ihren Stadträten. Dies führt häufig dazu, dass die Interessen von jungen Menschen nicht ausreichend wahr- und ernstgenommen werden. Dies kann dazu führen, dass ganze Generationen sich mit der SPD nicht verbunden fühlen und eine Stimme für diese grundsätzlich nicht in Betracht ziehen.

Langfristig fehlt es der SPD an kompetenten Nachwuchstalenten für die überregionalen Parlamente. Ein*e fähige*r Landtags- oder Bundestagsabgeordnete*r fällt nicht vom Himmel, sondern muss über Jahre hinweg an die Verantwortung herangeführt, ausgebildet und gefördert werden.

Noch ist es nicht zu spät,

die Notwendigen Schlüsse zu ziehen, uns inhaltlich und personell zu erneuern und ein neues Kapitel, eine neue Geschichte zu beginnen. Doch wir müssen jetzt, bevor auch der letzte SPD Stammwähler uns verlassen hat, handeln. Sonst riskieren wir, dass die Sozialdemokratie endgültig untergeht. Dann gäbe es in Deutschland keine Kraft mehr, die für die Schwächsten in diesem Land, für den gesellschaftlichen Fortschritt, für ein vereinigtes Europa und gegen den Faschismus kämpft.

Armin Möller

Autor: Armin Möller

Armin ist seit 2017 in der SPD und somit bei den Jusos er wohnt in Mönchengladbach und besucht eine Schule in Köln. Seit August 2018 ist er als stellvertretender Vorsitzender Teil des Vorstandes der Jusos Mönchengladbach. Wegen den sozialdemokratischen Grundsätzen interessieren ihn vor allem Fragen der Chancengleichheit, der Gleichberechtigung sowie die nach einer solidarischen Gesellschaft.

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