Warum ich froh bin, SPD Mitglied zu sein

erstellt am: 22.01.2018 | von: Dennis Franke | Kategorie(n): Meinung

Liebe Genoss*innen,

ein paar Stunden sind vergangen seit das offizielle Ergebnis des außerordentlichen Parteitages verkündet wurde. Die Enttäuschung, die Wut, das Unverständnis über ein Ergebnis, welches dem langfristig denkenden Parteisympathisanten nicht begreiflicher werden will. Die SPD steigt in Verhandlungen zur GroKo ein. Schon wieder. Die Große Koalition hat im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 14 Punkte verloren, wir haben böse auf die Nase bekommen und nicht wenige sehen uns als abgewählt. Der Wähler wünscht sich keine Fortsetzung der Großen Koalition, könnte man schlussfolgern.

Die SPD hat ihre Baustellen haben. Aber alle dürfen sie betreten! © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Die SPD hat ihre Baustellen haben. Aber alle dürfen sie betreten!
© Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Dabei war die Situation nach der BTW so schön einfach. Weder Rot-Grün, noch Schwarz-Gelb hat eine Mehrheit. Die FDP ist wieder dabei, also gibt’s wohl Jamaika. Machen wir, dann gehen wir als SPD halt in die Opposition, machen gute Oppositionsarbeit und greifen 2021 mit frischem Elan wieder an. Kann ja niemand ahnen, dass der verrückte Lindner mit seiner FDP nicht mehr das Fähnchen im Wind der Union sein will und auf einmal sogar Sondierungsgespräche und damit ihren Regierungsanspruch platzen lässt. Große Verwirrung und die großen Worte der Parteiführung à la „Wir stehen der CDU nicht mehr zur Verfügung“, „Eine Große Koalition wird es nicht geben“, „Wir dürfen die Oppositionsführung keinen braunen Spinnern überlassen“, „Wie geht’s eigentlich Alessio?“; Alles vergessen. Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Ein gepflegter Zick-Zack Kurs stand schon immer für Glaubwürdigkeit und Authentizität. ODER ETWA NICHT?!

 

Je suis Milchgesicht

Was haben wir Jusos uns nicht im Vorfeld alles anhören dürfen. Milchgesichter, Rebellen, Zwergenaufstand. Sogar bewusste Falschinformation wurde uns vorgeworfen. Die Kleinen müssen auch mal den Mund halten, wenn die Erwachsenen sprechen. Und warum überhaupt das Gemoser? Aus der Opposition heraus gibt es keine Veränderung, nur in der Regierung klappt eine Erneuerung (Ich weiß nicht, ob ich alles noch richtig im Kopf habe. Wenn der Wind sich ständig dreht, ist etwas Verwirrung schonmal vorprogrammiert, vor wenigen Wochen war es ja noch genau anders herum). Dann wird uns noch ein Sondierungspapier als Erfolg verkauft, der für einige nicht das Papier wert ist, auf dem es gedruckt wurde. Dramatisch gesagt:  Ein Schlag ins Gesicht für jeden, der im vergangenen Sommer für sozialdemokratische Inhalte auf die Straße ging. Statt Bekämpfung prekärer Arbeitsverhältnisse, Einführung einer Bürgerkrankenversicherung gibt es weiterhin grundlos befristete Arbeit, Zwei Klassen Medizin, keine ausreichende Bekämpfung von Pflegenotständen – und obendrauf noch eine Obergrenze für Flüchtlinge.

Dass ein Wahlprogramm nicht immer zu 100% in die Tat umgesetzt wird, erklärt sich von selbst. Parteien müssen miteinander koalieren, Demokratie lebt von der Diskussion und Debatte. Das ist gesund und richtig. Aber diese Sondierungsergebnisse sind ein Witz. Ein Faktum, den bereits der Parteivorsitz auf sämtlichen Auftritten anerkennt indem permanent von „Nachbesserungen“ schwadroniert wird.

Im Bundestag bietet nicht nur die Regierungsbank wichtige Plätze! © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Im Bundestag bietet nicht nur die Regierungsbank wichtige Plätze!
© Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Man kommt nicht um den Eindruck herum, dass eine einflussreiche Minderheit der Partei ein hohes Interesse daran hat, auf Biegen und Brechen der Parteibasis eine Regierungsbeteiligung schmackhaft zu machen. Über die Motive dahinter kann nur spekuliert werden. Handeln die Personen wirklich nach einer tiefen Überzeugung, das Land zum Besseren zu leiten und die Partei zu erneuern? Ohne personelle und inhaltlicher Neuausrichtung? Oder geht es am Ende nur um Pöstchen, Dienstwagen und attraktiven Bundestagsbezügen? Vielleicht liegt die Wahrheit wie immer in der Mitte. Wir können nur raten.

Fest steht nur: Kaum war das Scheitern von Jamaika besiegelt, wurden die üblichen Annäherungsfloskeln öffentlichkeitswirksam ausgetauscht. Zu mir oder zu dir? Egal, Hauptsache Berlin. Muss nur noch die blöde Mitgliederbasis davon überzeugt werden, dann läuft das schon. Ein paar hohle Phrasen von Pflichtbewusstsein, großem Erfolg für die Sozialdemokratie und bla, dann wird die Befragung auf dem Parteitag schon positiv ausfallen.

Es fällt schwer, sich beim Frust von der Seele schreiben nicht in Bösartigkeit auszuarten. Zu groß ist in uns allen der Frust und die Wut. Schließlich ist es unsere Zukunft in dieser Partei, die mit diesem inkonsequenten Verhalten aufs Spiel gesetzt wird. Dieser kommunikative Zick-Zack Kurs der Parteiführung schädigt das Ansehen der Partei und weder das Sondierungspapier noch das Verhalten der Oberen weckt große Hoffnung darauf, dass der holprige Start der aktuellen Legislaturperiode durch große Taten in Vergessenheit geraten wird. Wir, die Samstags morgens auf dem Wochenmarkt stehen und mit den Wählern sprechen, die sozialdemokratische Werte hochhalten und gegenüber den Bürgern das ausbaden müssen, was „die da oben“ veranstalten, haben die Schnauze voll.

 

„Success in politics is not perfection; it is going from failure to failure without loss of enthusiasm“

Was mir in diesen Zeiten dennoch Mut macht ist der unbändige Kampfeswillen und die Entschlossenheit der Jusos und befreundeten Verbänden. Bundesweit habe ich ein Gefühl der Einigkeit und des Zusammenhalts erlebt. Das Lob geht dabei nicht nur an Kevin Kühnert, der im Haifischbecken mit erfahrenen Polittalkern schwamm und sich dabei nicht nur behaupten, sondern sich und den Jusos auch bei den größten Kritikern viele Sympathiepunkte sichern konnte.

Insbesondere bei unseren Delegierten aus MG und unserer Bundestagsabgeordneten möchte ich mich dafür bedanken, uns zugehört und ernst genommen zu haben. Es ist der leichtere Weg, zu sagen „Jusos haltet mal den Rand, die Erwachsenen entscheiden jetzt“. Ihr seid den schweren Weg gegangen und habt unseren Argumenten Gehör geschenkt. Ich bedanke mich auch bei jedem einzelnen, der das Juso-Schild in den vergangenen Wochen hochgehalten hat. Wir Jusos standen und stehen geschlossen für #NoGroKo und kämpfen Seite an Seite auch weiterhin dafür, das Elend abzuwenden, für eine gründliche Parteierneuerung um 2021 mit sozialdemokratischen Kerninhalten voll anzugreifen und niemandes Steigbügelhalter mehr zu sein.

Mehr innerparteiliche Revolution wagen. © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Mehr innerparteiliche Revolution wagen.
© Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Die vergangenen Tage haben gezeigt, wie lebhaft die Diskussion innerhalb der SPD ist. Wie die SPD keine Partei von Ja-Sagern ist. Jedes SPD Mitglied hat eine Stimme und die ist nicht nur dazu da um abzunicken und das zu beklatschen, was „die da oben“ im stillen Kämmerlein beschließen (Hallo Herr Dobrindt). Ich bin überzeugt, dass wir die besseren Argumente haben. Entweder du gewinnst oder du lernst. Gestern haben wir gelernt.

Wir haben gelernt, dass wir noch lauter schreien müssen um unsere Vision von einer starken sozialdemokratischen Partei zu verbreiten. Wir haben gelernt, dass wir noch stärker als zuvor Widerstand leisten müssen gegen persönliche Eigeninteressen und gegen Selbstaufgabe zum Zwecke des Machterhalts. Ich bin überzeugt, dass der Erneuerungsprozess der SPD langwierig, anstrengend und kräfteraubender als mancher Wahlkampf wird. Dieser Weg wird steinig und schwer. Doch Rom wurde auch nicht ohne Schweißtropfen erbaut.

Unser Kampf gegen die GroKo ist nicht vorbei. Es ist nicht davon auszugehen, dass ein Koalitionsvertrag große Verbesserungen gegenüber den Sondierungsereignissen geben wird. Und dann hat jedes SPD Mitglied die Chance, mit seiner Stimme den Koalitionsvertrag abzulehnen. Wir kämpfen dafür, jedem Mitglied unsere Argumente nahezubringen, warum wir es ablehnen, Mehrheitsbeschaffer für eine unsoziale Politik zu sein und die Sozialdemokratie für ein paar Pöstchen in Berlin zu opfern. Unser Kampf geht also gerade erst los.

„Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“

– Willy Brandt

#NoGroKo #SPDErneuern

 

Dennis Franke

Autor: Dennis Franke

Dennis ist seit Ende 2016 in der SPD und bei den Jusos aktiv. Nach seiner Berufsausbildung im Restaurantgewerbe hat er 2015 ein Studium an der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach begonnen. Schon immer war für ihn klar, dass er sich politisch bei den Sozialdemokraten der SPD zuhause fühlt und möchte beim Kampf um eine gerechteres und sozialeres Deutschland an vorderster Front dabei sein. Seit Juni sitzt er als Beisitzer im Vorstand der Jusos Mönchengladbach.

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