Mein erster Bundeskongress

erstellt am: 02.12.2017 | von: Armin Möller | Kategorie(n): Meinung

Am letzten Wochenende fand in Saarbrücken der Bundeskongress 2017 der Jusos statt. Voller Erwartungen fuhr ich gemeinsam mit Johannes zu meinem ersten „BuKo“.

Ich rechnete damit, dass auf dem BuKo vor allem konstruktiv und in einem Länder und Strömungen übergreifenden Konsenz gearbeitet werden würde, um nach dem Motto des BuKos „Hört die Signale“ ein gemeinsames und starkes Signal setzen zu können. Dass ich mit dieser Annahme von der Realität weit entfernt war, sollte ich bereits nach kurzer Teit und Anhand von drei Situationen erkennen:

Der Juso-Bundeskongress 2017 in Saarbrücken.

Der Juso-Bundeskongress 2017 in Saarbrücken.

Am Samstag Morgen bewarben sich 12 Kandidaten um die acht Posten im Juso Bundesvorstand. Vier „Tradis“, vier „NWLZler“ und vier „Pragmatiker“. Gewählt wurden alle NWLZler und Tradis. Nicht gewählt wurden die vier Pragmatiker. Am Nachmittag spitzte sich die Lage zu. Ein Mitglied der Hamburger Delegation nutzte eine persönliche Erklärung um zu vermelden, dass ihm in einer vorhergegangen Debatte über die Aufarbeitung des G20 Gipfels von einem Delegierten aus Thüringen der Mittelfinger gezeigt wurde. Darauf hin verwendete der Delegierte aus Thüringen eine persönliche Erklärung um vor laufender Fernsehkamera seinen Mittelfinger sowie linksextreme Gewalt zu rechtfertigen.

Am Abend wurde ein Antrag zum Thema Waffenproduktion und Waffenexporte behandelt: Als ein Genosse aus Rheinland-Pfalz auf die Forderung, Waffenexporte komplett zu verbieten und das Militär abzuschaffen, erwiderte, dass er selbst die Bundeswehr sofort abschaffen würde, wenn sie keine realpolitische Notwendigkeit hätte und dies damit untermauerte, dass er selbst Reservist sei, wurde er lautstark ausgebuht.

Wir Gladbacher Jusos auf dem BuKo17

Wir Gladbacher Jusos auf dem BuKo17

Situationen in denen ich als strömungsfreier „Neuling“ das Gefühl hatte, dass gesamtheitlich und konstruktiv an Anträgen gearbeitet wurde, gab es äußerst selten. Beispiele hier für sind die sehr guten Debatten über das Verbot von Konversionstherapien und über die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Geschlechtsumwandlungen. Wir Jusos verstehen uns als feministisch, internationalistisch, sozialistisch, demokratisch und somit auch als pluralistisch. Vollkommen berechtigt fordern wir deshalb, dass unsere Mutterpartei in der Spitze jünger und weiblicher wird. Doch wenn wir diese Forderung glaubhaft präsentieren wollen, sollten auch wir uns pluralistischer aufstellen: Im Vorstand sollten deshalb sowohl Tradis, NWLZler, Pragmatiker sowie Unabhängige sitzen, so dass sich jedes Mitglied der Jusos im Bundesvorstand repräsentiert fühlen kann. Außerdem müssen wir dringend an unserer Diskussionskultur arbeiten. Unter uns Jungsozialisten*innen befinden sich Menschen mit verschiedensten Hintergründen. Einige sind Schüler*innen, andere Studenten*innen, manche arbeiten bereits. Und ja; wieder andere sind Soldaten*innen und Polizisten*innen.(Skandal!). Daraus resultiert natürlich auch, dass wir verschiedene Meinungen zu allen möglichen Themen haben: Dies ist eine unserer größten Stärken. Genau deshalb dürfen wir es nicht akzeptieren, dass Genossen*innen beim Vertreten ihrer Meinung durch Äußerungen, Gesten oder Zwischenrufe beleidigt werden, so dass weder das lauteste Buh noch der offensichtlichste Mittelfinger, sondern das stärkste Argument, die wichtigste Institution jeder Debatte ist. Wie Bijan Kaffenberger, Kandidat für den Bundesvorstand aus dem Bezirk Hessen-Süd, in seiner Rede gut erkannte, muss auch ein feministischer, sozialistischer und internationalistischer Verband wie unserer erkennen, dass auch die Instandhaltung eines Schwimmbades in einem Ort in dem nur tausend Menschen leben, Teil unseres Versprechens einer solidarischen Gesellschaft sein.

Daher müssen wir uns mehr mit den Lebensrealitäten der (jungen) Menschen beschäftigen und dürfen uns nicht lediglich mit dem formulieren rein theoretischer oder nicht einmal in der eigenen Partei erreichbarer Forderungen beschäftigen. Wenn wir den Eindruck erwecken, dass wir uns nicht unter der sozialistischen Weltrevolution verkaufen, diskreditieren wir uns selber: Wir müssen konstruktiv, Themen bezogen und realistisch an Probleme und Fragestellungen herangehen, damit wir auch in der SPD stärker als zuverlässiger Partner anstatt als Laufburschen im Wahlkampf und Störenfriede auf Bundesparteitagen wahrgenommen werden. So können wir unsere Hauptzielgruppe, die jungen Menschen, besser vertreten.

Auch wenn diese Erkenntnis vielleicht schmerzt: Der Sozialismus lässt sich weder durch rein theoretisches arbeiten noch durch nicht haltbare Forderungen erreichen. Er muss durch langsame Reformen und in Wahlen erlangt werden.

Armin Möller

Autor: Armin Möller

Armin ist seit 2017 in der SPD und somit bei den Jusos er wohnt in Mönchengladbach und besucht eine Schule in Köln. Seit Juni sitzt er als Beisitzer im Vorstand der Jusos Mönchengladbach. Wegen den sozialdemokratischen Grundsätzen interessieren ihn vor allem Fragen der Chancengleichheit, der Gleichberechtigung sowie die nach einer solidarischen Gesellschaft.

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