Parteibuch

erstellt am: 14.10.2013 | von: Johannes Jungilligens | Kategorie(n): Meinung

„Wieso tust du dir das eigentlich an?“

Nicht nur im Wahlkampf, auch sonst, wird man als Parteimitglied häufiger mit Fragen nach dem Hintergrund der scheinbar in den Augen Vieler absolut unsinnigen Parteizugehörigkeit konfrontiert. Also: Wieso tut man sich das eigentlich an? Weil man Überzeugungen und einen gewissen Wertekanon aufweist und in der Partei eine Möglichkeit sieht, diese sinnvoll zu kanalisieren und in konkrete Handlungen umzusetzen. Parteien (zumindest die SPD) haben dabei nicht die Rolle des Weihnachtsmanns, der alle Wünsche erfüllt: Sinnigerweise ist es eher so, das man sich der Partei anschließt, deren Ideen, Ideale und Grundsätze einen am ehesten repräsentieren.

Steht nicht viel drin, sagt aber viel aus: Parteibuch

Steht nicht viel drin, sagt aber viel aus: Parteibuch

Trotz mancher Unstimmigkeiten zwischen eigenen und Parteipositionen bedeutet die Entscheidung für ein Parteibuch gleichzeitig, für die gewisse Werte einzustehen. Und es bedeutet meines Erachtens, bei Gegenwind nicht direkt die Segel zu streichen.

Wenn Menschen aufgrund einer Entscheidung, mit welchen demokratisch gewählten und demokratisch arbeitenden anderen Fraktionen die 192 Köpfe umfassende SPD-Bundestagsfraktion eine Koalition eingeht, drohen, ihr Parteibuch abzugeben, fällt mir dazu ganz konkret ein Satz ein: „Geht mit Gott, aber geht“. Oder um es weniger religiös auszudrücken: „Reisende soll man nicht aufhalten.“

Was spiegelt das denn bitte für eine Wertigkeit der Parteizugehörigkeit wieder? „Die wollen nicht mit denen spielen, mit denen ich es gut fände, also mach ich nicht mehr mit“. Sandkasten gefällig?

Selbstverständlich geht der Eintritt in eine Partei nicht damit ein, die eigene Meinung an der Garderobe abzugeben – Diskussion, Für und Wider, innerparteiliche Opposition und Argumentation gegen Sachverhalte, die falsch erscheinen oder sind: All das ist in einer lebendigen Partei nicht nur gut sondern sogar notwendig und erstrebenswert; oftmals wird die dafür unerlässliche Streitkultur in den Parteien (unsere schöne SPD mit eingeschlossen) nicht intensiv genug gelebt. Doch das heißt nicht, die nächste sich bietende Gelegenheit nutzen zu müssen und mit Drohungen bezüglich Parteiaustritts um sich zu schmeißen.

Egal, wie die Koalitionsfrage weiter verhandelt wird und ob wir oder ob wir nicht in eine große Koalition gehen – wer das Parteibuch deswegen abgeben will, sollte sich wirklich einmal fragen, was ihr oder ihm sozialdemokratische Werte (vor allem Solidarität) wirklich bedeuten.

 

Johannes Jungilligens

Autor: Johannes Jungilligens

Johannes ist seit 2009 Mitglied bei den Jusos Mönchengladbach. Er lebt in Mönchengladbach und Bochum (und im Zug) und vertritt sozialdemokratische Werte nach dem Motto "Keiner kann die Welt alleine verändern (und das ist gut so)". Johannes findet, dass mit vielen guten Ideen und vielen, die mitmachen, die Gesellschaft gerechter und offener gestaltet werden kann. "Gleiche Löhne für gleiche Arbeit, faire Aufstiegschancen unabhängig von der Herkunft und freiheitliches Denken als Rahmen für die volle Entfaltung jeder und jedes einzelnen sollten selbstverständlich sein, sind es aber leider nicht. Daran müssen wir arbeiten!"

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6 Kommentare zu „Parteibuch“

  1. Werte stellen einen fabelhafter Anknüpfungspunkt dar. Sie bilden die einzig legitime Motivation zu politischem Engagement.

    Das bedeutet in der Praxis einer Volkspartei seine Meinung zu vertreten, für deren Durchsetzung zu werben und bisweilen dafür zu kämpfen. Es bedeutet aber auch Niederlagen ertragen zu können. Eben nicht beim ersten Gegenwind alle Segel zu streichen.

    Um es zu konkretisieren: Wer nicht gut begründen kann, warum er eine Große Koalition ablehnt – und das dürfte vor den einschlägigen Verhandlungsergebnissen eine Herausforderung sein – dem fehlte eh der legitime Beweggrund zum politischen Engagement. Ein solcher Parteiaustritt würde sich vornehmlich auf dem Papier ausdrücken. Es wäre kein inhaltlicher Verlust.

    Ein anderes Beispiel zeigt aber, dass die Drohung des Parteiaustritts nicht grundsätzlich kindsköpfig sein muss.

    Zunächst ein Schnelldurchlauf durch den Demokratiebegriff und Wesenszügen von Machtstrukturen. Im besten Fall bedeutet Demokratie die Herrschaft des Volkes. Das ist eine ambitionierte Definition. Sie hat der Wirklichkeit nie entsprochen und wird das in Absolutheit auch nie können. Trotzdem bleibt der Anspruch als Zielmarke eines fortwährenden Prozesses.

    Hierarchien, die Delegation von Verantwortung und Macht, eine komplexe Gesellschaftsordnung ist ohne solches kaum vorstellbar.
    Hierarchieebenen können sich allerdings voneinander entfernen. In der Politik kann das bedeuten, dass Wertvorstellungen auseinanderlaufen. Besonders kritisch ist das immer dann, wenn die Divergenz sich anhand einer weitreichenden Entscheidungsoption manifestiert.

    Der nicht entscheindungsbefugten Ebene kann u.U. nur die Drohung des Parteiaustritts verbleiben. Als letztes Mittel nicht die eigene Legitimation des politischen Engagements zu verlieren, indem man die eigenen Werte nicht verrät.

    Das Beispiel, auf das ich hinaus möchte, ist die Agenda 2010.
    Sie bedeutet einen Wendepunkt in der Historie deutscher Sozialdemokratie. Unter der Ägide Schröders hat die SPD viele Werte, die diese Partei kennzeichnenden, ihre Identität definierten, und ihren gesellschaftlichen Wert bestimmten, über Board geworfen.

    Wäre die einzige Folge der Agenda 2010 die Entwertung der Arbeit geblieben und hätte sie auf der anderen Seite mehr Arbeit geschaffen, ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis wäre diskutabel. Aber das entspricht nicht der Realität.

    Sie hat zu mehr prekärer Beschäftigung geführt, sie hat der Arbeit an Wert genommen, sie hat vielen Menschen die Würde genommen. Für die große Mehrheit in Deutschland hat sie die Lebensverhältnisse verschlechtert. Und nicht zuletzt ist sie als ein Faktor der sogenannten Euro-Krise zu verstehen.

    Auf die SPD bezogen, hat sie ihren Wertekanon ausgehöhlt.

    Selbstverständlich weiß niemand, ob eine breit organisierte Austrittsdrohung, diesen Bruch hätte verhindern können. Der Versuch wäre es aber Wert gewesen.

    Trotzdem ist den Mitgliedern ein besonderer Respekt zu zollen, die damals die Hoffnung nicht verloren, die Weitsicht und die Kraft besaßen, ihre Werte zurück in die Partei zu tragen. Programmatisch hat es sich gelohnt. Bei etwas mehr Mut zur Selbstkritik, und vor allem mehr Mut zur Offenheit, wäre es vielleicht nicht nur beim programmatischen Erfolg geblieben.

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    • Johannes Jungilligens Johannes Jungilligens sagt:

      Was politisches Engagement legitimiert würde ich mir ungern vorschreiben lassen. Auch Spaß an der Freude ist für mich eine wertige Legitimation. Abgesehen davon: Parteiaustritte je nach Meinung der/des Austretenden eine jeweilige Wertigkeit zuzuschreiben halte ich für reichlich unsozialdemokratisch.
      Back to topic: Abgesehen von den Ausführungen meines Vorredners über das Wesen der Demokratie finde ich recht wenig an dieser Entgegnung substanzvoll: Weder der erwartbare Rückgriff auf die Agenda-Argumentation noch der Hinweis auf die Machtstrukturen in der Partei sind eine angemessene Antwort auf den Vorwurf der Werte-Beliebigkeit, den ich an diejenigen gerichtet habe, die mit dem Austritt drohen.
      Der Text soll aufzeigen, dass eine Partei kein Wunschkonzert ist und dass man teilweise einiges schlucken muss – fühlt man allerdings seine eigenen Werte von einer Partei gar nicht mehr vertreten, sollte man tatsächlich über einen Austritt oder Wechsel nachdenken. Aber dann doch bitte ohne Drohgebärde und ähnliches.

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      • Du kannst natürlich die Parteimitgliedschaft an sich als übergeordneten Wert empfinden.

        Aus meiner Sicht eröffnet die Parteimitgliedschaft den Eingang in eine Gemeinschaft, um im Schulterschluss an der Gestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse zu arbeiten, orientiert am übereinstimmenden Wertekanon. Was offensichtlich eine idealisierte Vorstellung ist. So wird aber anschaulich, dass ich den Wertekanon überordne.

        Was die Legitimation zum politischen Engagement angeht: Den Spaß an der Sache setze ich voraus. Wir sind im Allgemeinen keine Flagellanten. Die Werteorientierung kontrastiere ich gegen die Karriereorientierung. Das eine halte ich für legitim, das andere weniger. Wohlgemerkt, alles bezogen auf Aktive.

        Den Part über Machtstrukturen hatte ich abstrakt formuliert, da er für jedes hierarchisch organisierte System gilt – nicht etwa nur für die SPD.
        Um aber auch das zu präzisieren: Jede Ebene kann eine Eigendynamik entwickeln, vornehmlich dann, wenn sie ein (Über-)Maß an Macht gewonnen hat. Dem folgend ist es meist die Parteispitze, die sich von der Basis entfernt.

        Jetzt komme ich zum Beispiel und das ist selbstverständlich die Agenda 2010.
        In den letzten Jahrzehnten gab es zwei Situationen in der Geschichte der SPD, die einen Parteiaustritt hätten nahelegen können: den NATO-Doppelbeschluss und die Agenda 2010.
        Beim ersten Ereignis war ich nicht einmal in Planung bzw. im Begriff meine ersten Schritte zu koordinieren, sodass ich mich tatsächlich erwartbarerweise auf die Agenda 2010 bezogen habe.
        Sie ist auch deshalb besonders passend, weil die SPD hier nicht nur an einem Teil ihrer Grundwerte gekratzt hat, sondern wesentliche über Board kippte.

        Jetzt zur Subsumtion: Ist bspw. soziale Gerechtigkeit für mich der höchste Wert; bin ich zur Festigung und Durchsetzung dieses Wertes Mitglied einer Partei, die sich einst an diesem Wert orientierte; kann ein Parteiaustritt die logische Konsequenz sein, wenn diese Partei diesen Wert fallen lässt.

        Ein Parteiaustritt wäre dann eben kein Zeichen von Wertebeliebigkeit, sondern von Wertebeständigkeit.

        Ein Parteiaustritt muss aber niemals die logische Konsequenz sein. Es hängt von der Einstellung des Einzelnen ab.

        Höchsten Respekt zolle ich all denjenigen, die nicht bequem im Schutz der Parteilinie stehen, sondern außer- und innerparteiliche Konflikte aushalten.

        Mein Kommentar bzw. meine Kommentare sind damit als Hinweis, auf die Schwierigkeit, einer äußeren Bewertung eines Parteiaustritts zu verstehen.

        Jedenfalls, wenn er sich darauf begründet, dass man sich von der eigenen Partei(-spitze) nicht mehr vertreten fühlt, ist er in meinen Augen nachvollziehbar. Das auch, wenn er taktisch genutzt wird.

        Zum Schluss noch einmal zur Legitimation: Ohne den Willen zur Macht erreicht kein(e) Politiker*in eine gestaltende Position. Ist der Wille zur Macht aber nicht mehr Mittel, sondern Zweck, dann halte ich so motiviertes politisches Engagement nicht mehr für legitim.

        Die Politikerverdrossenheit die uns allenthalben entgegenschlägt, erklärt sich nicht zuletzt durch den Typus Politiker, der ausschließlich Mehrheiten folgt und sein persönliches Wohlergehen generell überordnet.

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      • Johannes Jungilligens Johannes Jungilligens sagt:

        Ich sollte beizeiten mal etwas über „evolutionär stabile Strategien“ schreiben, im Kontext Politik und Politikerverhalten eine sehr spannende Sache.
        Ich würde von deinem Kommentar fast jeden Satz so wie er dort steht selbst schreiben. Trotzdem stünden dann dort zwei recht unterschiedliche Texte. Ich spreche dem Austritt aus Gründen mangelnder Überschneidung von Werten (ganz gleich wer – ob Mitglied, Partei oder Führungsebene – sich da in welche Richtung entwickelt hat) keine Legitimation ab, vielmehr versuche ich in dem Text darzulegen, dass ich es nicht nur für falsch sondern tatsächlich für infantil halte, öffentlich mit Parteiaustritt zu drohen, wenn/wenn nicht XYZ geschieht. Dies trifft in meinen Augen auf die (ursprünglich unter anderem für den Blogtext als Stein des Anstoßes fungierenden) Posts/Blogs/Tweets einiger Genossinnen und Genossen zu, die inhaltlich stehts nach dem gleichen Schema funktionierten: „Ich trete aus, wenn/wenn nicht eine große Koalition zustande kommt/Verhandlungen über Rot-Rot-Grün gestartet werden/die linke/mittige Mehrheit genutzt wird.“
        Als Antwort auf eben diese öffentlichen Äußerungen war der Text gedacht, um die aus meiner Sicht wie aus deiner Sicht übergeordnete Ebene des Werte in den Vordergrund zu rücken.

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  2. Dennis sagt:

    Ich teile deine Meinung in Bezug auf mich persönlich. Ich kann aber durchaus verstehen, dass Genossinnen und Genossen nach der GroKo ’05-’09, nach der schlechten Aufarbeitung der Schröder-Jahre und den vielen kleinen und großen Rückschlägen der letzten Jahre (gerade für progressive Positionen innerhalb unserer Partei) langsam das Faß übergelaufen ist.
    Scheinbar zieht unser gesamtes Führungspersonal keine Konsequenzen aus der erneuten, schweren Niederlage unserer Partei. Am schlimmsten sticht dabei FWS heraus, der sich einfach mal zügig zum Fraktionsvorsitzenden wiederwählen lässt, obwohl er in führender Position für das schlechteste und das zweitschlechteste Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte verantwortlich ist. Auch steht mit Schwarz-Rot zu befürchten, dass es besonders wieder die gesellschaftspolitischen Punkte sind, die hinten rüber fallen werden und die für viele Basismitlgieder besonders wichtig sind.
    Ich kann dir also eigentlich nur in Bezug auf mich recht geben aber muss auch mindestens leichtes Verständnis für die „Droher*innen“ bekunden.

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    • Cleophas sagt:

      Naja ich habe das jetzt alles mal gelesen und mir viele Gedanken dazu gemacht.
      Das Thema Werte: Jede Partei hat tolle Werte…
      Die NPD ist für Familie, was ich persönlich auch einen tollen Wert finde. Da stehe ich auch hinter. Auch ich bin für Familien. Achja und die SPD natürlich auch. Aber werde ich jetzt deswegen NPD Mitglied? Die Leute wollen nicht ihr Parteibuch abgeben weil sie die Werte der SPD nicht mögen oder weil sie die Werte nicht selber achten, sondern schlicht und einfach weil die SPD auf Bundes und Landesebene die letzten 4 Jahre einfach nur scheiße baut. Und sich jetzt wieder in eine GrKo zu schmeißen, nur um sagen zu können, das wir mit regieren, ist der Tropfen der das Faß zum überlaufen bringt. Das Nichtraucherschutzgesetz welches auf Landesebene gestrickt wurde ist der reinste Hohn. Da fragt man sich wie weit damit gedacht wurde. Im Restaurant, finde ich das ja noch OK. Das man in einer Shisha Lounge keine Zigaretten mehr rauchen darf, finde ich komisch und auch sinnfrei, könnte ich aber auch noch mit leben. Aber keine Shisha mehr in einer Shisha Lounge…was soll den der Scheiß? Wer denkt sich sowas aus? Als nächstes gibt es kein Fleisch beim Metzger. Und man darf sich keine Filme mehr im Kino angucken. Seeehr sinnvoll. Auch auf Landesebene könnten wir jetzt über Bildungspolitik reden, lassen wir aber besser.
      Auf Bundesebene steht die SPD für eine Frauenquote. Sagt doch direkt das Frauen einfach zu dumm sind um in einen Vorstand zu kommen. Es sollten meiner Meinung nach die Menschen in einen Vorstand, die das Zeug dazu haben. Egal ob männlein oder weiblein. Aber die armen unterdrückten Frauchen würde das ja niemals schaffen, da sie einfach zu dumm sind. Ja ne ist klar. Wer denkt sich sowas nur aus?
      Also was bleibt ist schlicht und einfach, dass zu viele Parteimitglieder das Gefühl haben, das sie a) nicht richtig was ändern können und b) das die SPD schlicht und einfach eine scheiße nach der anderen auf den Weg bringt. Traurig!

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