von: Armin Möller | 13.06.2017

Brot statt Böller

Geld verbrennen. © Sebastian Laumen/fotostock.jusos-mg.de

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump als 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Neben den vielen verschiedenen innenpolitischen Forderungen wie der Abschaffung von „Obamacare“ und einem Einreiseverbot für Muslime machte er auch deutlich, dass er auf die 2014 bei dem NATO Gipfel in Wales beschlossene 2% Regelung beharrt. Diese legt fest, dass alle 28 NATO Mitgliedstaaten bis 2024 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für Militär und Verteidigung ausgeben sollen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies, dass sie den Verteidigungsetat von ca. 34 Mrd. € im Jahr 2016 auf etwa 60 Mrd. € steigern muss. Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Bundeskanzlerin Angela Merkel pflichteten dieser Forderung sofort bei und versprachen, dieses Ziel zu erreichen. Selbst der sonst so sparsame Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stimmte dem zu und erhöhte den Verteidigungsetat um 3 Mrd. € und 7,9% auf insgesamt 37 Mrd. €. Nach dem Etat für Arbeit und Soziales ist der Verteidigungsetat der zweitgrößte Posten im gesamten Bundeshaushalt. (mehr …)


von: Sebastian Laumen | 13.04.2017

Tour de France plus X

rennrad

Am 2. Juli rollt die Tour de France durch die Stadt. Für die Stadt ein riesiger Marketing-Coup – sagen Stadt und große Teile der Politik. Vor einer Woche hat der Rat der Stadt Mönchengladbach nachträgliche Haushaltsmittel in Höhe von 192.500 Euro bewilligt. Die zu erwartende Werbewirkung sei unermesslich – so die Verantwortlichen. Das hört sich gigantisch an. Kann aber auch gegen Null tendieren. (mehr …)


von: Armin Möller | 26.03.2017

Das Europa das wir wollen

Das Europäische Parlament in Brüssel. © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 25. März 1957, also gestern vor genau 60 Jahren, beschlossen Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, einer Vorgängerorganisation der Europäischen Union. Dies ist allein schon deshalb faszinierend, da Deutschland und Frankreich ihre Jahrhunderte währende Erbfeindschaft beiseite legten und einen Weg des Miteinanders statt des Gegeneinanders einschlugen.

Seit dem ist viel passiert:

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von: Sebastian Laumen | 14.03.2017

Schwache Rauchzeichen der CDU

voller Aschenbecher

Der Wahlkampf der CDU in NRW will irgendwie nicht so recht anlaufen. Ok, wir stehen auch noch am Anfang des Wahlkampfs. Die Umfragen sprechen für die SPD und selbst eine Jamaika-Koalition ist durch die miesen Umfragewerte der Grünen in weite Ferne gerückt. Ja, Umfragen sind nur eine Momentaufnahme. Aber außer Armin Laschet, der sich tapfer von Talkshow zu Talkshow quasselt, will mir auch kein weiteres Gesicht der Landes-CDU einfallen. Also hat man sich bei der CDU entschieden, ein scheinbar längt eingeäschertes Thema zu entstauben: das Rauchverbot in der Gastronomie. Gerne. Wenn die CDU das Fass aufmacht, machen wir halt den Deckel wieder drauf!
Für mich ist es eine willkommene Gelegenheit, einen Beitrag zu recyclen, den ich 2012 für das Verbandsmagazin der NRWJusos geschrieben hatte. Vor fünf Jahren war das Thema auch innerhalb der SPD und den Jusos nicht unumstritten. (mehr …)


von: Sebastian Laumen | 23.01.2017

Deutschlands willige Terrorhelfer

Das Boot ist voll! Deutschland steckt voller Terrorhelfer und williger Vollstrecker. Sie sind überall! Haben Medien, Politik, Unternehmen, Kleingartenvereine und Stammtische infiltriert. Sie bedrohen unsere Gesellschaft, weil sie unsere gerne zur Schau getragene Offenheit und kulturelle Vielfalt ablehnen, ihnen unser auf Freiheit und Humanismus aufgebautes Rechtssystem nicht gefällt. Und sie kamen nicht unbemerkt hier hin. Sie wurden von vielen willkommen geheißen, erhielten Applaus. Und kriegen ihn immer noch. Sie sitzen in Berlin, in Bayern, in Hamburg. Profitieren vom Europa ohne Grenzen. Profitieren von der Armut vor den Toren der EU. Sie wollen siegen. Sie brauchen die Angst. Sie verbreiten sie. Sie, die Terrorhelfer, sind unter uns! (mehr …)


von: Sebastian Laumen | 14.01.2017

Einkaufen in Mönchengladbach: Sonntags geschlossen!

Weihnachtsshopping Hindenburgstraße

In Mönchengladbach wird es 2017 keine verkaufsoffenen Sonntage geben! – Ok, das ist jetzt nicht ganz richtig. In den Stadtteilen Rheydt, Giesenkirchen, Rheindahlen und Odenkirchen wird es welche geben. Nur in der Gladbacher Innenstadt nicht. Das Citymanagement ist schockiert! Die Lokalpresse entsetzt! Und der Oberbürgermeister äußert ein sehr zweifelhaftes Rechtsstaatsverständnis.

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von: Eva | 27.10.2016

Reise nach Jerusalem

Felsendom in Jerusalem

Jeder kennt das beliebte Kinderspiel „Reise nach Jerusalem“ (bei dem ich mich momentan vermehrt frage, warum genau es eigentlich so heißt). Eine Reise nach Jerusalem oder auch die Wanderung der Heiligen Drei Könige nach Bethlehem erscheint so unfassbar unrealistisch, historisch und logistisch weit weg, dass ich bis jetzt noch nicht fassen kann wirklich da gewesen zu sein – im Heiligen Land. (mehr …)


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