von: Armin Möller | 07.12.2017

#NoGroKo

Wo geht die Party ab? © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 24.09. dieses Jahres wurde in Deutschland gewählt. Das Ergebnis dieser Wahl schockierte uns alle. Denn einerseits bekamen wir mit nur 20,5% den schlechtesten Wert in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Andererseits wurde mit der AfD zum ersten Mal seit 1961 eine offen rechtspopulistische Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag gewählt. Schnell war daher klar, dass es nur zwei mögliche Regierungskoalitionen gibt: Eine Große Koalition zwischen uns und der Union, sowie eine sogenannte „Jamaika- Koalition“, bestehend aus CDU, CSU, Grünen und FDP. (mehr …)


von: Armin Möller | 02.12.2017

Mein erster Bundeskongress

Der Juso-Bundeskongress 2017 in Saarbrücken.

Am letzten Wochenende fand in Saarbrücken der Bundeskongress 2017 der Jusos statt. Voller Erwartungen fuhr ich gemeinsam mit Johannes zu meinem ersten „BuKo“.

Ich rechnete damit, dass auf dem BuKo vor allem konstruktiv und in einem Länder und Strömungen übergreifenden Konsenz gearbeitet werden würde, um nach dem Motto des BuKos „Hört die Signale“ ein gemeinsames und starkes Signal setzen zu können. Dass ich mit dieser Annahme von der Realität weit entfernt war, sollte ich bereits nach kurzer Teit und Anhand von drei Situationen erkennen: (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 27.06.2017

Ehe: Jetzt auch für alle!

Regenbogen! © Sebastian Laumen/fotostock.jusos-mg.de

Es ist ja eigentlich schon bescheuert: Da gibt es eine Idee, die eine breite gesellschaftliche Zustimmung genießt, die die logische Fortführung einer jahrelangen Entwicklung bildet, die mitten in einem internationalen Trend liegt, die niemandem etwas wegnimmt aber vielen etwas gibt – und trotzdem wird sie von einer einzigen Partei jahrelang mit beschämenswert halbgaren Argumenten (welche legislative Kraft darf denn bitte sehr ein „Bauchgefühl“ haben?) gegen die Mehrheit ihrer eigenen Anhänger blockiert. (mehr …)


von: Armin Möller | 13.06.2017

Brot statt Böller

Geld verbrennen. © Sebastian Laumen/fotostock.jusos-mg.de

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump als 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Neben den vielen verschiedenen innenpolitischen Forderungen wie der Abschaffung von „Obamacare“ und einem Einreiseverbot für Muslime machte er auch deutlich, dass er auf die 2014 bei dem NATO Gipfel in Wales beschlossene 2% Regelung beharrt. Diese legt fest, dass alle 28 NATO Mitgliedstaaten bis 2024 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für Militär und Verteidigung ausgeben sollen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies, dass sie den Verteidigungsetat von ca. 34 Mrd. € im Jahr 2016 auf etwa 60 Mrd. € steigern muss. Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Bundeskanzlerin Angela Merkel pflichteten dieser Forderung sofort bei und versprachen, dieses Ziel zu erreichen. Selbst der sonst so sparsame Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stimmte dem zu und erhöhte den Verteidigungsetat um 3 Mrd. € und 7,9% auf insgesamt 37 Mrd. €. Nach dem Etat für Arbeit und Soziales ist der Verteidigungsetat der zweitgrößte Posten im gesamten Bundeshaushalt. (mehr …)


von: Sebastian Laumen | 13.04.2017

Tour de France plus X

rennrad

Am 2. Juli rollt die Tour de France durch die Stadt. Für die Stadt ein riesiger Marketing-Coup – sagen Stadt und große Teile der Politik. Vor einer Woche hat der Rat der Stadt Mönchengladbach nachträgliche Haushaltsmittel in Höhe von 192.500 Euro bewilligt. Die zu erwartende Werbewirkung sei unermesslich – so die Verantwortlichen. Das hört sich gigantisch an. Kann aber auch gegen Null tendieren. (mehr …)


von: Armin Möller | 26.03.2017

Das Europa das wir wollen

Das Europäische Parlament in Brüssel. © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 25. März 1957, also gestern vor genau 60 Jahren, beschlossen Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, einer Vorgängerorganisation der Europäischen Union. Dies ist allein schon deshalb faszinierend, da Deutschland und Frankreich ihre Jahrhunderte währende Erbfeindschaft beiseite legten und einen Weg des Miteinanders statt des Gegeneinanders einschlugen.

Seit dem ist viel passiert:

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von: Sebastian Laumen | 14.03.2017

Schwache Rauchzeichen der CDU

voller Aschenbecher

Der Wahlkampf der CDU in NRW will irgendwie nicht so recht anlaufen. Ok, wir stehen auch noch am Anfang des Wahlkampfs. Die Umfragen sprechen für die SPD und selbst eine Jamaika-Koalition ist durch die miesen Umfragewerte der Grünen in weite Ferne gerückt. Ja, Umfragen sind nur eine Momentaufnahme. Aber außer Armin Laschet, der sich tapfer von Talkshow zu Talkshow quasselt, will mir auch kein weiteres Gesicht der Landes-CDU einfallen. Also hat man sich bei der CDU entschieden, ein scheinbar längt eingeäschertes Thema zu entstauben: das Rauchverbot in der Gastronomie. Gerne. Wenn die CDU das Fass aufmacht, machen wir halt den Deckel wieder drauf!
Für mich ist es eine willkommene Gelegenheit, einen Beitrag zu recyclen, den ich 2012 für das Verbandsmagazin der NRWJusos geschrieben hatte. Vor fünf Jahren war das Thema auch innerhalb der SPD und den Jusos nicht unumstritten. (mehr …)


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