von: Armin Möller | 17.10.2018

Hört die Signale!

Zurück in die Zukunft - wäre das schon eine Revolution? © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am Sonntag, dem 14.10. wurde ein neuer bayrischer Landtag gewählt. Obwohl wir alle damit gerechnet haben, dass die SPD bei dieser Wahl einen kräftigen Denkzettel bekommen würde, war das Ergebnis von 9,6 Prozent schockierend. Denn erst zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erreichte die SPD bei einer Landtagswahl ein Ergebnis von unter 10 Prozent. Dies ist jedoch keineswegs ein Ausrutscher, sondern das Resultat einer langzeitigen sowie bundesweiten Entwicklung, welche spätestens mit der Agenda 2010 begann und in deren Kontext auch die Bundestagswahlen 2009 und 2017, sowie die verlorene Wahl im sozialdemokratischen Kernland Nordrhein-Westfalen vom 14. Mai 2017 stehen. Die traurige Wahrheit ist, dass die deutsche Sozialdemokratie sich in einer historischen Krise befindet und den Eindruck erweckt, sie wäre eine Totkranke, die langsam vor sich her stirbt: (mehr …)


von: Dennis Franke | 22.01.2018

Warum ich froh bin, SPD Mitglied zu sein

Die SPD hat ihre Baustellen haben. Aber alle dürfen die betreten! © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Liebe Genoss*innen,

ein paar Stunden sind vergangen seit das offizielle Ergebnis des außerordentlichen Parteitages verkündet wurde. Die Enttäuschung, die Wut, das Unverständnis über ein Ergebnis, welches dem langfristig denkenden Parteisympathisanten nicht begreiflicher werden will. Die SPD steigt in Verhandlungen zur GroKo ein. Schon wieder. Die Große Koalition hat im Vergleich zur letzten Bundestagswahl 14 Punkte verloren, wir haben böse auf die Nase bekommen und nicht wenige sehen uns als abgewählt. Der Wähler wünscht sich keine Fortsetzung der Großen Koalition, könnte man schlussfolgern. (mehr …)


von: Armin Möller | 07.12.2017

#NoGroKo

Wo geht die Party ab? © Johannes Jungilligens/fotostock.jusos-mg.de

Am 24.09. dieses Jahres wurde in Deutschland gewählt. Das Ergebnis dieser Wahl schockierte uns alle. Denn einerseits bekamen wir mit nur 20,5% den schlechtesten Wert in der Geschichte der Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland. Andererseits wurde mit der AfD zum ersten Mal seit 1961 eine offen rechtspopulistische Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag gewählt. Schnell war daher klar, dass es nur zwei mögliche Regierungskoalitionen gibt: Eine Große Koalition zwischen uns und der Union, sowie eine sogenannte „Jamaika- Koalition“, bestehend aus CDU, CSU, Grünen und FDP. (mehr …)


von: Armin Möller | 02.12.2017

Mein erster Bundeskongress

Der Juso-Bundeskongress 2017 in Saarbrücken.

Am letzten Wochenende fand in Saarbrücken der Bundeskongress 2017 der Jusos statt. Voller Erwartungen fuhr ich gemeinsam mit Johannes zu meinem ersten „BuKo“.

Ich rechnete damit, dass auf dem BuKo vor allem konstruktiv und in einem Länder und Strömungen übergreifenden Konsenz gearbeitet werden würde, um nach dem Motto des BuKos „Hört die Signale“ ein gemeinsames und starkes Signal setzen zu können. Dass ich mit dieser Annahme von der Realität weit entfernt war, sollte ich bereits nach kurzer Teit und Anhand von drei Situationen erkennen: (mehr …)


von: Johannes Jungilligens | 27.06.2017

Ehe: Jetzt auch für alle!

Regenbogen! © Sebastian Laumen/fotostock.jusos-mg.de

Es ist ja eigentlich schon bescheuert: Da gibt es eine Idee, die eine breite gesellschaftliche Zustimmung genießt, die die logische Fortführung einer jahrelangen Entwicklung bildet, die mitten in einem internationalen Trend liegt, die niemandem etwas wegnimmt aber vielen etwas gibt – und trotzdem wird sie von einer einzigen Partei jahrelang mit beschämenswert halbgaren Argumenten (welche legislative Kraft darf denn bitte sehr ein „Bauchgefühl“ haben?) gegen die Mehrheit ihrer eigenen Anhänger blockiert. (mehr …)


von: Armin Möller | 13.06.2017

Brot statt Böller

Geld verbrennen. © Sebastian Laumen/fotostock.jusos-mg.de

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump als 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Neben den vielen verschiedenen innenpolitischen Forderungen wie der Abschaffung von „Obamacare“ und einem Einreiseverbot für Muslime machte er auch deutlich, dass er auf die 2014 bei dem NATO Gipfel in Wales beschlossene 2% Regelung beharrt. Diese legt fest, dass alle 28 NATO Mitgliedstaaten bis 2024 2% ihres Bruttoinlandsprodukts für Militär und Verteidigung ausgeben sollen. Für die Bundesrepublik Deutschland bedeutet dies, dass sie den Verteidigungsetat von ca. 34 Mrd. € im Jahr 2016 auf etwa 60 Mrd. € steigern muss. Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Bundeskanzlerin Angela Merkel pflichteten dieser Forderung sofort bei und versprachen, dieses Ziel zu erreichen. Selbst der sonst so sparsame Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stimmte dem zu und erhöhte den Verteidigungsetat um 3 Mrd. € und 7,9% auf insgesamt 37 Mrd. €. Nach dem Etat für Arbeit und Soziales ist der Verteidigungsetat der zweitgrößte Posten im gesamten Bundeshaushalt. (mehr …)


von: Sebastian Laumen | 13.04.2017

Tour de France plus X

rennrad

Am 2. Juli rollt die Tour de France durch die Stadt. Für die Stadt ein riesiger Marketing-Coup – sagen Stadt und große Teile der Politik. Vor einer Woche hat der Rat der Stadt Mönchengladbach nachträgliche Haushaltsmittel in Höhe von 192.500 Euro bewilligt. Die zu erwartende Werbewirkung sei unermesslich – so die Verantwortlichen. Das hört sich gigantisch an. Kann aber auch gegen Null tendieren. (mehr …)


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